Grundsicherung

Abstract

Parallel zum Entstehen des zweibändigen Buchvorhabens »Schlüsselbegriffe gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ein kritisches Vokabular« sind an dieser Stelle in loser Folge Blogbeiträge zu ausgewählten Begriffen zu lesen. Seit dem »Hartz-IV-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010 ist der Anspruch Bedürftiger auf soziale »Grundsicherung« als subjektiv einklagbares Grundrecht auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums verankert. Im Januar 2023 hat die Ampelregierung eine Erneuerung des Systems der Grundsicherung vorgenommen. Damit einher ging auch eine begrifflichen Verschiebung: von Hartz IV zu Bürgergeld. Jüngst wurde erbittert über die Einführung einer »Kindergrundsicherung« zum Schutz der schwächsten Bevölkerungsteile verhandelt. Der Blogbeitrag zeichnet die Vorgeschichte gegenwärtiger Debatten über Armuts- und Wohlfahrtspolitik sowie ihre semantische Verschiebungen nach.