In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
Grüne erheben Gewalt-Vorwurf gegen CDU
21. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Florian Kain & Til Biermann | Es ist DIE Überraschung vor dem CDU-Bundesparteitag im Mai: Die Delegierten sollen auf Wunsch der Antragskommission über eine hammerharte Verschärfung des Grenz-Regimes abstimmen, wie sie unter Alt-Kanzlerin Angela Merkel (69, CDU) auf dem Höhepunkt der ersten Flüchtlingskrise niemals infrage gekommen war.
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InRa-Studie
Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot
11. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog, Cengiz Barskanmaz | Der Rassismus- und Antisemitismusvorwurf dient als wesentliches Argument für ein Verbot der AfD. Aus rassismuskritischer Perspektive geht die Verbotsdebatte allerdings fehl. Sie erschöpft sich in einem symbolischen Antirassismus, der eine ebenso symbolische Antirassismuspolitik fördert, die an der Realität vulnerabler Gruppen vorbeigeht. Zudem externalisiert die…
» Externer Link„Die Verfahren sind zu kompliziert und dauern viel zu lange“
10. April 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | WELT TV, Redaktion | Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten in Brüssel für eine Verschärfung des EU-Asylrechts. In der Praxis ließe sich sehr viel ändern – wenn die Politik die nötigen Ressourcen bereitstellen würde, sagt Daniel Thym, Jurist und Professor für Europa-und Völkerrecht, bei WELT TV.
» Externer LinkWie Italien systematisch die Zuständigkeit für Asylbewerber auf Deutschland abwälzt
02. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Welt, Ricarda Breyton | Seit Ende 2022 nimmt Italien fast keine Asylbewerber mehr aus anderen EU-Staaten zurück. Das Aussitzen ist rechtswidrig – lohnt sich aber für Rom. Neue Zahlen zeigen: In vielen Fällen wird Deutschland dann offiziell zuständig. Die Union sieht „deutsche Interessen“ durch Innenministerin Faeser verletzt.
» Externer LinkUnion bietet Ampel neue Gespräche über Asylwende an
29. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Handelsblatt, Daniel Delhaes & Dietmar Neuerer | Die Zahl der Asylanträge ist zu Jahresbeginn wieder gestiegen. CDU und CSU sehen dringenden Handlungsbedarf – und wollen nun doch wieder mit Kanzler Scholz verhandeln.
» Externer LinkWie könnten externe Asylverfahren funktionieren?
28. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | tagesschau.de, Claudia Kornmeier | Kanzler Scholz trifft sich kommende Woche wieder mit den Regierungschefs der Länder. Die wollen eine Begrenzung der Einwanderung - auch mittels Asylverfahren in Drittstaaten. Doch wie soll das aussehen?
» Externer LinkAmpel-Zwist um die Bezahlkarte: Grüne gegen SPD und FDP
21. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | The Epoch Times, Lydia Roeber
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InRa-Studie
Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz
11. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Migazin, Anne-Béatrice Clasmann & Veronika Eschbacher | Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden.
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InRa-Studie
Wunsch statt Wirklichkeit
07. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | FAZ, Judith Froese | Die Ampelkoalition sagt, sie wolle die tragenden Grundsätze des Abstammungsrechts beibehalten. Tatsächlich plant sie einen Paradigmenwechsel, der in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts steht.
» Externer LinkWarum Deutschland bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nicht vorankommt
31. Januar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Handelsblatt, Dietmar Neuerer & Daniel Delhaes | Die Bundesregierung will schneller abschieben – mithilfe von Rückführungsabkommen. Eine schwierige Aufgabe, wie der zuständige Sonderbevollmächtigte Joachim Stamp selbst einräumt.
» Externer LinkFDP macht Druck bei Ruanda-Modell: „Kaum ein Drittland wird bereit sein, Zehntausende aufzunehmen“
16. Januar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Tagesspiegel, Albrecht Meier | Die FDP dringt auf eine zügige Prüfung, ob Asylverfahren in Drittstaaten möglich sind. Doch der Völkerrechtler Daniel Thym ist skeptisch, ob sich das „Ruanda-Modell“ praktisch umsetzen lässt.
» Externer LinkWarum die AfD nicht einfach verboten werden kann - Eine Juristin erklärt
12. Januar 2024
Interview mit Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | schwäbische, Luca Mader | Die AfD ist zumindest in Teilen gesichert rechtsextrem. Über 500.000 Menschen fordern deshalb in einer Petition ein AfD-Verbot. Doch so einfach ist das nicht.
» Externer LinkRechtsprechung muss ja nicht in Stein gemeißelt sein.
11. Januar 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Kölner Stadt-Anzeiger, Caroline Schmidt & Annette Ranko | Prof. Daniel Thym von der Universität Konstanz beschreibt, wie sich die Rechtsprechung im Asylrecht in Deutschland und der EU seit dem Mauerfall entwickelt und Schutzansprüche ausgeweitet hat. Er zeigt rechtliche Handlungsspielräume auf, warnt aber vor Schnellschüssen.
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