Aktuelle Nachrichten

Mit der Verfassung gegen die Verfassung?

Was geschieht, wenn verfassungsfeindliche Parteien substantielle Stimmanteile oder Mehrheiten in Parlamenten erhalten? Welche Möglichkeiten zur Sabotage demokratischer Abläufe ergeben sich daraus und auf welchen Wegen reicht dies in die (Zivil-)Gesellschaft hinein? Unter dem…

Politische Verschiebungen: der wachsende Einfluss der radikalen Rechten auf die Demokratien Osteuropas

Angesichts des wachsenden Einflusses rechtsradikaler Parteien in Osteuropa stellt sich die Frage nach ihrem Einfluss auf demokratische Strukturen. Prof. Dr. Michael Minkenberg von der Europa-Universität Viadrina hat gemeinsam mit Susanna Végh in der aktuellen ZRex-Ausgabe einen…

Eher dünne Botschaften trotz ernster Lage

16. April 2024

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | inSüdthüringen.de, Florian Kirner | „Kulturkampf und Demokratiegefährdung“ widmete sich eine Veranstaltung in der Suhler Kulturbaustelle. Als Referent zu Gast war Axel Salheiser, Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Thüringen.

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InRa-Studie

Nicht nur ein Polizeiproblem – Institutioneller Rassismus in Thüringen

Wie erzeugen oder erhalten Behörden rassistische Ungleichbehandlung? Viele Menschen erleben Zugangshürden z.B. zu Sozialleistungen abhängig von (zugeschriebener) Herkunft, Migrationsgeschichte oder Sprache. Verankert ist das in Gesetzen, Sprachbarrieren, Behördenkapazitäten,…

Die Frau, die 140.000 Naziparolen entfernt hat

06. März 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | Süddeutsche Zeitung, Lara Fritzsche | Die Berlinerin Irmela Mensah-Schramm übermalt und zerkratzt seit fast 40 Jahren Hakenkreuze und Naziaufkleber im öffentlichen Raum. Über die Frage, was es eigentlich bedeutet, den Rechtsextremismus zu bekämpfen.

„Klimaschutz muss der demokratische Konsens sein“

01. Februar 2024

Interview mit Janine Patz (FGZ Jena) | DNR Deutscher Naturschutzring, Marion Busch | Aktuellen Umfragen zufolge würde bundesweit knapp ein Fünftel der Menschen die Alternative für Deutschland (AfD) wählen. In einigen Bundesländern kommt die rechtsextreme Partei auf noch höhere Werte. Umweltorganisationen, auch der Dachverband DNR, beobachten mit Sorge die hohen Zustimmungswerte, die eine Gefahr für die Demokratie bedeuten können. Die AfD mobilisiert auch gegen Klimaschutz…

Proteste gegen Rechtsextremismus: Den Ernst der Lage erkannt

26. Januar 2024

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | nd, Alex Struwe | Axel Salheiser spricht über die Proteste gegen rechts als starkes Signal für eine Demokratie, die damit über sich hinauswachsen kann

Heinze: Zusammenarbeit mit der AfD wäre schwierig

30. September 2023

Artikel mit Expertise von Christoph Richter (FGZ Jena) | Berliner Morgenpost, dpa | Die AfD stellt in Brandenburg keinen Landrat und keinen hauptamtlichen Bürgermeister. Landkreistagschef Heinze sagt, wie er die Erfolgsaussichten für die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte Partei einschätzt.

Kein AfD-Erfolg: Warum die Partei in Nordhausen scheiterte

28. September 2023

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | Frankfurter Allgemeine Zeitung, dpa | Die AfD wollte in Nordhausen einen weiteren kommunalen Erfolg feiern, doch die Menschen in der Stadt lehnten sich dagegen auf - und wählten den Amtsinhaber für sechs weitere Jahre zum Stadtchef. Ein Experte glaubt, dass es die AfD in Städten schwerer hat.

Politologe: Nordhausen ist Sieg der Zivilgesellschaft – nicht der Parteien

25. September 2023

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | Dresdner Neueste Nachrichten, Harald Stutte | Für den Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke hat im thüringischen Nordhausen ein unabhängiger Kandidat vor allem deshalb gewonnen, weil die etablierten Parteien nicht zur Wahl standen. Deshalb habe sich keine Trotzreaktion der AfD-Basis entfalten können.