In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
AfD-Verbot: „Man hat einen Schuss, und der muss sitzen“
23. Oktober 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | mittelhessen, Jens Kleindienst | Ist der Zeitpunkt für ein AfD-Verbotsverfahren gekommen? Der Frankfurter Jurist Uwe Volkmann erläutert Risiken und mögliche Nebenwirkungen der Initiative aus dem Bundestag.
» Externer LinkEinerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten
27. März 2024
Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
» Externer LinkWie sich Hochschulen in der Gesellschaft besser vernetzen wollen
10. Dezember 2023
Artikel mit Beitrag von Rebecca Schmidt (FGZ Frankfurt): Vom Hörsaal in die Fußgängerzone – und wieder zurück. Der Austausch mit Politik, Wirtschaft und den Menschen wird an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet immer wichtiger. Doch wie gelingt das Wechselspiel mit der Gesellschaft?
» Externer LinkKlimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“
07. Dezember 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.
» Externer LinkParolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?
06. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?
» Externer LinkWas darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?
04. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.
» Externer LinkSchmaler Grat: Recht auf Versammlungsfreiheit versus staatliche Verpflichtung für innere Ordnung zu sorgen
02. November 2023
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Hamas auf Israel werden auch in Hessen immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen veranstaltet - und auch verboten. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Das haben wir uns genauer angeschaut mit Uwe Volkmann. Er ist Professor für Rechts-Philosophie und öffentliches Recht an der Goethe Universität Frankfurt.
» Externer Link„Es liegt in der Luft, dass der Konflikt Fortsetzung in Deutschland findet“
18. Oktober 2023
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): In Folge 275 fragen wir Bruno Kahl, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, nach den Auswirkungen des Israel-Krieges auf Deutschland. Mit Uwe Volkmann von der Goethe-Uni sprechen wir darüber, wann Demonstrationen verboten werden dürfen.
» Externer LinkDie Brandmauer ist bestenfalls ein Maschendrahtzaun
23. September 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt) | Republik, Hein, Theresa | Deutschland streitet über den Umgang mit Positionen rechts von der Union. Ein Gespräch mit der Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff über die Abgrenzungsprobleme der Konservativen und demokratische Debattenkultur.
» Externer LinkDie Letzte Generation ausspähen
08. Juni 2023
Artikel mit Expertise von Eric von Dömming (FGZ Frankfurt) | jungle.world, Eric von Dömming | Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden…
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