In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
„Pushbacks“ an den deutschen Grenzen: ja, nein, vielleicht?
29. September 2023
Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog
» Externer Link„Es liegt in der Luft, dass der Konflikt Fortsetzung in Deutschland findet“
18. Oktober 2023
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): In Folge 275 fragen wir Bruno Kahl, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, nach den Auswirkungen des Israel-Krieges auf Deutschland. Mit Uwe Volkmann von der Goethe-Uni sprechen wir darüber, wann Demonstrationen verboten werden dürfen.
» Externer LinkZurückweisungen an den Grenzen: Worum es in der Debatte geht
06. September 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Hannoversche Allgemeine Zeitung, Redaktion | Die Union besteht auf Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Ein Balanceakt für die Bundesregierung – die rechtliche Lage ist selbst unter Experten nicht geklärt.
» Externer LinkWunsch statt Wirklichkeit
07. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | FAZ, Judith Froese | Die Ampelkoalition sagt, sie wolle die tragenden Grundsätze des Abstammungsrechts beibehalten. Tatsächlich plant sie einen Paradigmenwechsel, der in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts steht.
» Externer LinkWirtschafts-Talk bei „Hart aber fair“: „Als würden wir mit einer Wasserpistole gegen Godzilla anlaufen“
22. August 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Focus Online, Carolin Blüchel | Unions-Politiker Thorsten Frei forderte jüngst, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und eine europäischen Kontingentlösung einzuführen. Der Asylrechts-Experte Daniel Thym spricht sich auch für eine Trendwende aus. Erster Schritt: Schluss mit Moralisieren in der Asyldebatte.
» Externer LinkWie sich Hochschulen in der Gesellschaft besser vernetzen wollen
10. Dezember 2023
Artikel mit Beitrag von Rebecca Schmidt (FGZ Frankfurt): Vom Hörsaal in die Fußgängerzone – und wieder zurück. Der Austausch mit Politik, Wirtschaft und den Menschen wird an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet immer wichtiger. Doch wie gelingt das Wechselspiel mit der Gesellschaft?
» Externer LinkWas die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen
29. Oktober 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich?
» Externer LinkWas das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet
23. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Süddeutsche Zeitung, Constanze von Bullion | Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden.
» Externer LinkWas darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?
04. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.
» Externer LinkWarum die Zahl der Einbürgerungen ansteigt
30. Mai 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | FAZ.NET, Helene Bubrowski | Seit dem Jahr 2002 wurden nicht mehr so viele deutsche Pässe verliehen wie jetzt. Der Grund für die Entwicklung liegt ein paar Jahre zurück.
» Externer LinkWarum Zurückweisungen rechtlich umstritten sind
06. September 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | tagesschau, Kolja Schwartz & Frank Bräutigam | CDU-Chef Merz hat der Ampel ein Ultimatum gestellt: Bis Dienstag soll sie sich zu Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen bekennen. Ob das rechtlich zulässig ist, ist hochumstritten.
» Externer LinkStiftungsende auf Verdacht?
29. September 2023
Artikel von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Die Finanzierung parteinaher Stiftungen muss gesetzlich geregelt werden. Der aktuell diskutierte Vorschlag der Ampelkoalition birgt rechtliche Unsicherheiten. Auch manche Verfassungsrechtler agieren in der Debatte unglücklich.
» Externer LinkRechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt
14. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering
» Externer LinkPolens Asyl-Hammer könnte zu weniger Einreisen führen
13. Oktober 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Julian Loevenich & Florian Kain | Migrations-Knall in Polen! Am Samstag kündigte Regierungschef Donald Tusk (67) an, das Recht auf Asyl vorübergehend aussetzen zu wollen.
» Externer LinkParolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?
06. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?
» Externer LinkKönnen auch wir Flüchtlinge nach Ruanda schicken?
24. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Elias Sedimayr | Großbritanniens Regierung will schon bald Migranten ohne Rücksicht auf ihre Herkunft nach Ruanda abschieben
» Externer LinkKontroverse zu Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
29. Juli 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Volksfreund, Jana Wolf | Der Bundeskanzler und die Innenministerin machen sich dafür stark, Abschiebungen in diese Länder wieder zu ermöglichen. Im Auswärtigen Amt sieht man große Sicherheitsprobleme, insbesondere in Syrien.
» Externer LinkKlimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“
07. Dezember 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.
» Externer LinkKeine Asylverfahren in Ruanda – zumindest nicht so
15. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.
» Externer LinkJetzt warnt die SPD die FDP, in der Migrationspolitik „zu überdrehen“
08. Oktober 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Die Welt, Marcel Leubecher | Mit einem neuen Plan will die FDP ihre Ampel-Partner zu einem strikteren Umgang mit Ausreisepflichtigen treiben – vor allem die Grünen. Die SPD ruft die Liberalen auf, Migration auch „als Chance für den Arbeitsmarkt zu begreifen“. Und die Union schätzt: Die FDP merke langsam, was sie „angerichtet hat“.
» Externer LinkHumanität und Härte
01. November 2023
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Wie die Debatte über Obergrenzen im Asylrecht ertragreich wird - und vor Migrationsverweigerung schützt.
» Externer LinkFaeser will einfacher und öfter abschieben
19. Oktober 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): 2021 und 2022 wurden rund 12.000 Abschiebungen pro Jahr vollzogen. Nicht gerade viel. Innenministerin Faeser will Effektivität und konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht.
» Externer LinkFachvorträge und Impulse für die Arbeit vor Ort
09. August 2024
Artikel mit Expertise von Larissa Schuler (FGZ Konstanz) | Wiesbadener Kurier, Redaktion | Seit Herbst 2023 ist die Stadt Hochheim Mitglied des Europäischen Städtebündnisses gegen Rassismus (ECCAR). Der Beitritt wurde im Winter 2022/2023 einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
» Externer LinkExperten überprüfen Corona-Maßnahmen
04. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.
» Externer LinkEinerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten
27. März 2024
Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
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