In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
Kontroverse zu Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
29. Juli 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Volksfreund, Jana Wolf | Der Bundeskanzler und die Innenministerin machen sich dafür stark, Abschiebungen in diese Länder wieder zu ermöglichen. Im Auswärtigen Amt sieht man große Sicherheitsprobleme, insbesondere in Syrien.
» Externer LinkKlimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“
07. Dezember 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.
» Externer LinkKeine Asylverfahren in Ruanda – zumindest nicht so
15. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.
» Externer LinkJetzt warnt die SPD die FDP, in der Migrationspolitik „zu überdrehen“
08. Oktober 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Die Welt, Marcel Leubecher | Mit einem neuen Plan will die FDP ihre Ampel-Partner zu einem strikteren Umgang mit Ausreisepflichtigen treiben – vor allem die Grünen. Die SPD ruft die Liberalen auf, Migration auch „als Chance für den Arbeitsmarkt zu begreifen“. Und die Union schätzt: Die FDP merke langsam, was sie „angerichtet hat“.
» Externer LinkHumanität und Härte
01. November 2023
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Wie die Debatte über Obergrenzen im Asylrecht ertragreich wird - und vor Migrationsverweigerung schützt.
» Externer LinkFaeser will einfacher und öfter abschieben
19. Oktober 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): 2021 und 2022 wurden rund 12.000 Abschiebungen pro Jahr vollzogen. Nicht gerade viel. Innenministerin Faeser will Effektivität und konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht.
» Externer LinkFachvorträge und Impulse für die Arbeit vor Ort
09. August 2024
Artikel mit Expertise von Larissa Schuler (FGZ Konstanz) | Wiesbadener Kurier, Redaktion | Seit Herbst 2023 ist die Stadt Hochheim Mitglied des Europäischen Städtebündnisses gegen Rassismus (ECCAR). Der Beitritt wurde im Winter 2022/2023 einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
» Externer LinkExperten überprüfen Corona-Maßnahmen
04. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.
» Externer LinkEinerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten
27. März 2024
Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
» Externer LinkDie hohen Hürden für die Auslagerung von Asylverfahren
08. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger.
» Externer LinkDie Verzweifelten irgendwo abladen
11. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?
» Externer LinkDie Letzte Generation ausspähen
08. Juni 2023
Artikel mit Expertise von Eric von Dömming (FGZ Frankfurt) | jungle.world, Eric von Dömming | Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden…
» Externer LinkDie Brandmauer ist bestenfalls ein Maschendrahtzaun
23. September 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt) | Republik, Hein, Theresa | Deutschland streitet über den Umgang mit Positionen rechts von der Union. Ein Gespräch mit der Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff über die Abgrenzungsprobleme der Konservativen und demokratische Debattenkultur.
» Externer LinkDie AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten
17. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?
» Externer LinkDie Abschaffung des Asylgrundrechts ist kein Tabu
20. Juli 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | faz.net, Daniel Thym | Dem CDU-Politiker Thorsten Frei wird ein Angriff auf Grundgesetz, Flüchtlingskonvention und Menschenrechte vorgeworfen, weil er in der F.A.Z. vorschlug, das individuelle Asylrecht durch Kontingente zu ersetzen. Juristisch ist das zu einfach.
» Externer LinkDer Ausschluss dauert an
22. März 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz (FGZ Konstanz): Nachricht an Alexandra Kemmerer: Die Autorenauswahl des Bandes „(Post)Koloniale Rechtswissenschaft“ ist ein Akt symbolischer Gewalt.
» Externer LinkDemo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist
07. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …
» Externer LinkDaniel Thym im Interview. Experte stellt klar: „Ein bisschen ungesteuerte Migration gehört dazu“
25. August 2023
Videobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Focus Online | Gibt es ein Land auf der Welt, dass die Asylproblematik vorbildlich löst? Nein, sagt Asylrechts-Experte Daniel Thym - dafür spielen zu viele Faktoren eine Rolle. Vielmehr sei es für Deutschland an der Zeit, die Realitäten anzuerkennen.
» Externer LinkAsylverfahren außerhalb der EU: Wie könnte das gehen?
07. November 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | BR24, Maximilian Heim & Daniel Knopp | Wer in Deutschland Asyl oder anderen Schutz möchte, soll den Antrag außerhalb der EU stellen – diese Idee gewinnt gerade wieder an Unterstützern. Was spricht dafür, was dagegen? Und was prüft die Bundesregierung? Die wichtigsten Antworten.
» Externer LinkAsylexperte: „Wir sind nicht die Guten, für die wir uns lange gehalten haben“
17. Oktober 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Stuttgarter Nachrichten, Rebekka Wiese | Kann man Zuwanderung steuern? Natürlich kann man, sagt Migrationsforscher Daniel Thym – und erklärt, wie es funktionieren könnte.
» Externer LinkAsyl-Experte hofft auf Domino-Effekt in der EU
09. September 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Luisa Volkhausen | Mit dieser Forderung setzt die Union die Ampel unter Druck: Im Kampf gegen die Asylkrise sollen illegale Flüchtlinge künftig direkt an der deutschen Außengrenze zurückgewiesen werden!
» Externer LinkAsyl-Experte erklärt, was Merz wirklich mit Aufnahmestopp bezwecken will
29. August 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | FOCUS Online, Ulrich Reitz | Er hat etliche Bundesregierungen beraten, war Teil verschiedenster Innenausschüsse. Im FOCUS-online-Talk mit Chefkorrespondent Ulrich Reitz erklärt Asylexperte Daniel Thym, ob Deutschland tatsächlich Menschen aus bestimmten Ländern ablehnen darf, wie von CDU-Chef Merz vorgeschlagen.
» Externer LinkArtikel | Grundgesetz: Darf der Begriff „Rasse“ darin stehen?
22. Mai 2023
zdf.de
» Externer LinkAmpel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz
11. Februar 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Migazin, Anne-Béatrice Clasmann & Veronika Eschbacher | Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden.
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