Begrifflichkeit und rechtliche Bewertung von Rassismus in Institutionen

Abstract

Die Publikation richtet sich an Behördenvertreter:innen und explizit an Nicht-Jurist:innen und widmet sich dem verdienstvollen Anliegen, das Dickicht des Begriffsdschungels zu lichten – interdisziplinär, alltagssprachlich, und ganz besonders im juristischen Kontext: Was ist Alltagsrassismus? Welche These liegt dem Begriff des institutionellen Rassismus zugrunde? Ab wann ist Rassismus nach aktuellem Stand justiziabel und wie kann man für einen erhöhten Schutz vor rassistischer Diskriminierung sorgen, ohne mit schwammigen Kategorien eine konsequente Rechtsanwendung zu vereiteln? All diesen Fragen geht das Paper mit Blick auf die in Behörden relevanten Erscheinungsformen von Rassismus nach. Schon im Problemaufriss konstatieren die Autor:innen, „dass es die eine ‚richtige‘ und weithin konsentierte juristische Deutung gegenwärtig nicht gibt“. Denn so selbstverständlich die Präsenz des Begriffes Rassismus im öffentlichen Diskurs mittlerweile auch ist, in der Rechtswissenschaft steht die Auseinandersetzung mit Rassismus erst am Anfang. Statt also die eine richtige Deutung zu verkünden, machen sich die Autor:innen vielmehr auf die Suche nach begrifflichen Überlappungen, nach Grenzen, nach Abgrenzungsmerkmalen und verdeutlichen abschließend an Fallbeispielen, wie eine rechtliche Bewertung von Rassismus in Institutionen auf Grundlage des geltenden Rechts erfolgen kann.