FGZ Kontrovers: Streitfall Menschenrechte? Migration, Recht und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Zum YouTube-Livestream

In der wiederaufgenommenen Reihe "FGZ Kontrovers" treffen zwei Stimmen aus dem FGZ aufeinander:  der Rechtswissenschaftler Prof. Daniel Thym (FGZ Konstanz), der in seinem jüngst erschienenen Buch „Migration steuern. Eine Anleitung für das Hier und Jetzt“ schärfere Regelungen im Umgang mit Migration gefordert hat – und der Rechtswissenschaftler Prof. Winfried Kluth (FGZ Halle), der diesen Kurs kritisch bewertet und seine Position in seinem gleichzeitig erschienenen Buch dargelegt hat: "Fairness und Achtung in der Migrationspolitik. Zur Bedeutung der Menschenrechte für Migration und Integration". Im Kern steht die Frage, ob und wie viel Veränderungen rechtlicher Regelungen geboten sind, um politische Handlungsfähigkeit zu ermöglichen.

Winfried Kluth warnt eindringlich vor der schleichenden Aushöhlung rechtlicher Prinzipien – etwa der Menschenrechte – zugunsten von politischer Kontrolle. Daniel Thym hingegen argumentiert, dass sich gesellschaftliche und migrationspolitische Realitäten verändert haben, und plädiert für Reformen ebenjener Prinzipien, um das Vertrauen ins Rechtssystem zu erhalten. Dabei arbeiten beide mit denselben rechtlichen Grundlagen – und gelangen doch zu ganz gegensätzlichen Bewertungen. Darin spiegelt sich ein gesellschaftlich hochaktueller, emotionalisierter Konflikt, in dem sich verschiedene Lager zunehmend unversöhnlich gegenüberstehen. 

Daher ist das von Prof. Christopher Daase moderierte Gespräch zwischen Prof. Kluth und Prof. Thym mehr als ein juristischer Disput – es ist auch ein Versuch, in einer aufgeheizten Debatte den Raum für zivilen Streit offen zu halten.