Pressespiegel

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Der Ausschluss dauert an

22. März 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz (FGZ Konstanz): Nachricht an Alexandra Kemmerer: Die Autorenauswahl des Bandes „(Post)Koloniale Rechtswissenschaft“ ist ein Akt symbolischer Gewalt.

FGZ Frankfurt am Main

InRa-Studie

Artikel | Grundgesetz: Darf der Begriff „Rasse“ darin stehen?

22. Mai 2023

zdf.de

Warum die Zahl der Einbürgerungen ansteigt

30. Mai 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | FAZ.NET, Helene Bubrowski | Seit dem Jahr 2002 wurden nicht mehr so viele deutsche Pässe verliehen wie jetzt. Der Grund für die Entwicklung liegt ein paar Jahre zurück.

Die Letzte Generation ausspähen

08. Juni 2023

Artikel mit Expertise von Eric von Dömming (FGZ Frankfurt) | jungle.world, Eric von Dömming | Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden…

Tod im Mittelmeer: Kommt uns die Humanität abhanden? H. Poschmann vs. D. Thym

24. Juni 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Deutschlandfunk Streitkultur, Manfred Götzke

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Die Abschaffung des Asylgrundrechts ist kein Tabu

20. Juli 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | faz.net, Daniel Thym | Dem CDU-Politiker Thorsten Frei wird ein Angriff auf Grundgesetz, Flüchtlingskonvention und Menschenrechte vorgeworfen, weil er in der F.A.Z. vorschlug, das individuelle Asylrecht durch Kontingente zu ersetzen. Juristisch ist das zu einfach.

Wirtschafts-Talk bei „Hart aber fair“: „Als würden wir mit einer Wasserpistole gegen Godzilla anlaufen“

22. August 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Focus Online, Carolin Blüchel | Unions-Politiker Thorsten Frei forderte jüngst, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und eine europäischen Kontingentlösung einzuführen. Der Asylrechts-Experte Daniel Thym spricht sich auch für eine Trendwende aus. Erster Schritt: Schluss mit Moralisieren in der Asyldebatte.

Daniel Thym im Interview. Experte stellt klar: „Ein bisschen ungesteuerte Migration gehört dazu“

25. August 2023

Videobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Focus Online | Gibt es ein Land auf der Welt, dass die Asylproblematik vorbildlich löst? Nein, sagt Asylrechts-Experte Daniel Thym - dafür spielen zu viele Faktoren eine Rolle. Vielmehr sei es für Deutschland an der Zeit, die Realitäten anzuerkennen.

Die Brandmauer ist bestenfalls ein Maschendraht­zaun

23. September 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt) | Republik, Hein, Theresa | Deutschland streitet über den Umgang mit Positionen rechts von der Union. Ein Gespräch mit der Konflikt­forscherin Nicole Deitelhoff über die Abgrenzungs­probleme der Konservativen und demokratische Debatten­kultur.

Stiftungsende auf Verdacht?

29. September 2023

Artikel von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Die Finanzierung parteinaher Stiftungen muss gesetzlich geregelt werden. Der aktuell diskutierte Vorschlag der Ampelkoalition birgt rechtliche Unsicherheiten. Auch manche Verfassungsrechtler agieren in der Debatte unglücklich.

„Pushbacks“ an den deutschen Grenzen: ja, nein, vielleicht?

29. September 2023

Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog

„Es liegt in der Luft, dass der Konflikt Fortsetzung in Deutschland findet“

18. Oktober 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): In Folge 275 fragen wir Bruno Kahl, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, nach den Auswirkungen des Israel-Krieges auf Deutschland. Mit Uwe Volkmann von der Goethe-Uni sprechen wir darüber, wann Demonstrationen verboten werden dürfen.

Faeser will einfacher und öfter abschieben

19. Oktober 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): 2021 und 2022 wurden rund 12.000 Abschiebungen pro Jahr vollzogen. Nicht gerade viel. Innenministerin Faeser will Effektivität und konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht.

Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen

29. Oktober 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich?

Humanität und Härte

01. November 2023

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Wie die Debatte über Obergrenzen im Asylrecht ertragreich wird - und vor Migrationsverweigerung schützt.

Schmaler Grat: Recht auf Versammlungsfreiheit versus staatliche Verpflichtung für innere Ordnung zu sorgen

02. November 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Hamas auf Israel werden auch in Hessen immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen veranstaltet - und auch verboten. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Das haben wir uns genauer angeschaut mit Uwe Volkmann. Er ist Professor für Rechts-Philosophie und öffentliches Recht an der Goethe Universität Frankfurt.

Die Anstalt bin ich – nicht mehr

02. November 2023

Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?

04. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.

Parolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?

06. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

Asylverfahren außerhalb der EU: Wie könnte das gehen?

07. November 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | BR24, Maximilian Heim & Daniel Knopp | Wer in Deutschland Asyl oder anderen Schutz möchte, soll den Antrag außerhalb der EU stellen – diese Idee gewinnt gerade wieder an Unterstützern. Was spricht dafür, was dagegen? Und was prüft die Bundesregierung? Die wichtigsten Antworten.

Die hohen Hürden für die Auslagerung von Asylverfahren

08. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger.

Die Verzweifelten irgendwo abladen

11. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?

Rechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt

14. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering

Keine Asyl­ver­fahren in Ruanda – zumin­dest nicht so

15. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.

Die AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten

17. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?