Klimaprotest, Corona-Demonstrationen, Friedenskundgebungen oder Groß-Streiks – Proteste sind allgegenwärtig. Als Ausdruck einer sozial und politisch krisenbewehrten Zeit prägen sie unsere Debatten. Immer wieder wird dabei auch gefragt: Wer demonstriert wie und mit welcher Berechtigung? Warum ergreifen Menschen das Mittel des Protests? Finden Sie kein Gehör mehr? Fühlen sie sich nicht mehr ausreichend repräsentiert? Schwindet das Vertrauen in die Politik? Eine lebendige Demokratie braucht Protest: Er macht auf gesellschaftliche Probleme aufmerksam und zeugt von einem engagierten Gestaltungswillen der Demonstrierenden. Doch immer mehr scheint die Dringlichkeit der Anliegen weniger auf politische Teilhabe zu zielen als darauf politische Prozesse unter Druck zu setzen. Ist Demokratie zu behäbig, um schnell genug auf die Krisen unserer Zeit antworten zu können und muss Protest der Demokratie tatsächlich Druck machen? Oder verformt Protest demokratische Entscheidungsprozesse und erzeugt damit ein Legitimitätsproblem? Wann ist Protest heute noch eine Herausforderung und wann doch schon ein Problem für die Demokratie?
Diese spannenden Fragen diskutieren Nicole Deitelhoff und Michel Friedman dieses Mal mit dem Juristen Prof. Matthias Jahn und dem Juristen und Journalisten Dr. Reinhard Müller.