In dieser Übersicht finden Sie Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen.
Die differenzierte Debatte über das Wirken und Wüten von Social Media
25. Juni 2024
Artikel über FGZ Hamburg | HORIZONT, Roland Pimpl | Blick ins Netz: Ist Tiktok schuld an unliebsamen Wahlergebnissen – oder die herrschende Politik? Das 14. Hamburger Mediensymposium ordnet diese und weitere Fragen wohltuend besonnen ein. Und erklärt, warum Meinungsfreiheit nicht wie ein Muskel funktioniert.
» Externer LinkArbeitslose Ukrainer abschieben? Warum CSU-Mann Dobrindt sich auf dünnem Eis bewegt
24. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | FOCUS online, Sebastian Scheffel | CSU-Politiker Alexander Dobrindt will arbeitslose Ukrainer abschieben. Mit der Forderung begibt er sich rechtlich aber auf dünnes Eis. Möglicherweise würde man auch die Behörden überfordern, ohne den erwünschten Effekt zu erzielen.
» Externer LinkAbschiebung, Auslagerung, Bezahlkarte: Asyl-Debatte dauert an
23. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Migazin | Asylverfahren in Drittstaaten, Abschiebungen nach Afghanistan und die Bezahlkarte für Flüchtlinge – die Asylpolitik sorgt weiter für Diskussionsstoff.
» Externer LinkVölkerrechtsexperte: IS-Unterstützern droht in Afghanistan Folter
22. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | evangelisch.de, epd | Der Konstanzer Völkerrechtler Daniel Thym hält Abschiebungen von schwerkriminellen Straftätern und islamistischen Gefährdern nach Afghanistan für rechtlich kaum durchsetzbar. Auch wenn sich die Innenminister für eine Abschiebung von IS-Gefährdern nach Afghanistan oder Syrien ausgesprochen hätten, werde sich die Politik daran auch künftig die Zähne ausbeißen, sagte Thym der „Augsburger…
» Externer LinkAbschiebung von Straftätern: Union dringt schon auf nächste Asylverschärfung
22. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Allgäuer Zeitung, Margit Hufnagel | Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien sollen in den nächsten Wochen erfolgen. Doch CDU und CSU fordern bereits den nächsten Schritt.
» Externer LinkVon Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet
22. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Stimberg Zeitung, dpa | Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt. Praktiker erwarten davon aber nicht allzu viel.
» Externer LinkAsylexperte Thym: „Lage in den Herkunftsländern hat sich verändert“
22. Juni 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Augsburger Allgemeine, Margit Hufnagel | Daniel Thym ist einer der renommiertesten deutschen Asylexperten. Im Interview erklärt er, was sich im Umgang mit Menschen aus Syrien und Afghanistan ändern könnte.
» Externer LinkVon Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet
22. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Welt, Redaktion | Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt. Praktiker erwarten davon aber nicht allzu viel.
» Externer LinkFriedenskonferenz: Keine Lösung mehr im Ukraine-Krieg?
22. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt) | BR24 | War die Friedenskonferenz in der Schweiz erfolglos? Auf den ersten Blick scheint es so. Zwar haben sich dort 93 Staaten getroffen, doch ohne Russland. Kann Diplomatie etwas bewirken oder gibt es keine Lösung mehr für die Ukraine? Possoch klärt!
» Externer LinkDas bedeuten Ergebnisse des Asyl-Gipfels: Bezahlkarte, Abschiebungen
21. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Redaktion | Nur Mini-Ergebnisse. Wichtige Entscheidungen vertagt. Die Ministerpräsidenten- und die Innenministerkonferenz waren eine Enttäuschung.
» Externer LinkEine Stunde History live: „Vorwärts, wir marschieren zurück!“
21. Juni 2024
Audiobeitrag mit Dr. Oliver Decker (FGZ Leipzig) | Deutschlandfunk Nova, Redaktion | Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien werden immer stärker. Wiederholt sich hier gerade Geschichte?
» Externer LinkAbschiebungen nach Afghanistan: „Bei gut vorbereiteten Einzelfällen gibt es Spielraum“
21. Juni 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | rbb24, Sabine Müller | Seit dem Polizistenmord von Mannheim diskutiert die Politik über die Abschiebung von Schwerstkriminellen auch nach Syrien und Afghanistan. Der Asylrechtsexperte Professor Daniel Thym von der Universität Konstanz ordnet ein, was rechtlich möglich ist.
» Externer LinkFlüchtlingsfrage ungelöst – Welche Migrationspolitik braucht Europa?
20. Juni 2024
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | SWR Kultur Forum, Michael Risel | Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, schnelle Abschiebungen und die Umverteilung anerkannter Asylbewerber – mit diesen verschärften Regeln will die EU vor allem die illegale Migration nach Europa eindämmen, den Aufstieg der Rechtspopulisten bremsen. Doch die Europawahl hat gezeigt: Die Frage, wer nach Europa kommen darf und wer nicht, treibt viele Bürger nach wie vor um – und in der EU…
» Externer LinkScholz bricht sein Abschiebungs-Versprechen
20. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Berliner Zeitung, Samira Classen, Julian Loevenich & Luisa Volkhausen | Im Herbst 2023 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) vollmundig die große Abschiebe-Wende an. Aber kam es zu mehr Abschiebungen?
» Externer LinkScholz bricht sein Abschiebe-Versprechen
20. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Redaktion | Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hatte eine große Abschiebe-Wende angekündigt – warum stockt es trotzdem?
» Externer LinkForschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt geht in die zweite Förderphase: BMBF setzt Förderung fort
20. Juni 2024
Artikel über das FGZ | idw, Roman Krawielicki | Das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) ist am 1. Juni 2024 in seine zweite Förderphase gestartet. Im vergangenen Herbst hatte ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) berufenes wissenschaftliches Gremium den Fortsetzungsantrag des FGZ begutachtet und seine Weiterförderung empfohlen. Unter der Voraussetzung einer erfolgreichen Zwischenevaluation wird das Institut nun bis 2029 mit bis zu…
» Externer Link„Bundesregierung scheint entschlossen, das Thema Abschiebung endlich anzugehen“
20. Juni 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | WELT TV, Carsten Hädler | In Berlin kommen die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzler Scholz (SPD) für turnusmäßige Beratungen zusammen. In deren Mittelpunkt wird die Migrationspolitik stehen. Der Jurist Prof. Daniel Thym beschreibt die rechtlichen Hürden der Verhandlungen.
» Externer LinkNachgefragt: Wie rechtsextrem ist die AfD eigentlich wirklich?
20. Juni 2024
Interview mit Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | Kreiszeitung.de, Leonie Zimmermann | Die AfD ist derzeit omnipräsent auf Anti-Corona-Demos und wettert ungeniert gegen die Bundesregierung. Aber ist die Partei damit schon rechtsextremistisch?
» Externer LinkEndspurt: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
19. Juni 2024
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Andreas Zick (FGZ Bielefeld) | Endspurt, Christa Fahrenholz | Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien zählten zu den Gewinnern der Europawahl 2024 - von der AfD in Deutschland bis hin zum „Rassemblement National“ in Frankreich. Aber was bedeuten Rechtsextremismus und Rechtspopulismus eigentlich? Wo liegen die Unterschiede zwischen den beiden politisch rechten Strömungen? Und wieso gelten die „Remigrationspläne“ einiger AfD-Politiker*innen…
» Externer LinkInnenminister beraten über strengere Abschieberegeln
19. Juni 2024
Videobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | rbb fernsehen | Sollten Schwerkriminelle abgeschoben werden können – auch in unsichere Herkunftsstaaten wie Afghanistan und Syrien? Ein Thema in Potsdam bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern. Für einen solchen Schritt hatten sich nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim zuletzt auch Bundeskanzler Olaf Scholz, die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) und der Brandenburger Innenminister Stübgen…
» Externer LinkBürgergeld für Ukrainer – Kanzleramtschef widerspricht Union
19. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Handelsblatt, Dietmar Neuerer & Frank Specht | Die Union und Teile der FDP wollen neu ankommenden Ukrainern nur noch Asylbewerberleistungen gewähren. Im Kanzleramt hält man von der Idee aber gar nichts.
» Externer LinkIn welcher Welt werde ich leben?
19. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Philip Manow (FGZ Bremen) | ZEIT Online, Ijoma Mangold | In diesem Buch spielen Kinder eigentlich gar keine Rolle, trotzdem geht es darin um sie: Der Politikwissenschaftler Philip Manow denkt über die Zukunft der Demokratie und ihre selbst gesteckten Grenzen nach.
» Externer LinkDie Fakten hinter den Forderungen nach Abschiebungen nach Syrien & Afghanistan
19. Juni 2024
Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Volksverpetzer, Daniel Thym | Abschiebungen sind moralisch oft verwerflich und reißen Familien, Paare, Freund:innen auseinander, kurz gesagt: sie zerstören Menschenleben. Von dieser moralischen Perspektive abgekoppelt, stellten sich die Expert:innen von Verfassungsblog die Frage, wie es aus juristischer Perspektive zu Abschiebungen kommen kann und wie nicht. Dabei sind vier zentrale Aspekte zu berücksichtigen. …
» Externer Link309 Organisationen gegen ausgelagerte Asylverfahren
19. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Legal Tribune Online, Redaktion | Mehr als 300 NGOs wenden sich direkt an den Kanzler. Die Pläne, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen, funktionierten in der Praxis nicht, warnen sie. Auch zu Abschiebungen gibt es Bedenken.
» Externer LinkStraftäter abschieben - was rechtlich geht
19. Juni 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Virginia Baumbach & Birgit Franke | Das Mannheimer Attentat hat die Debatte um eine härtere Abschiebepolitik neu entfacht. Im Gespräch: Abschieben nach Syrien und Afghanistan via Nachbarländer - geht das überhaupt?
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