Pressespiegel

Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet

23. April 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Süddeutsche Zeitung, Constanze von Bullion | Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden.

„Die Verfahren sind zu kompliziert und dauern viel zu lange“

10. April 2024

Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | WELT TV, Redaktion | Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten in Brüssel für eine Verschärfung des EU-Asylrechts. In der Praxis ließe sich sehr viel ändern – wenn die Politik die nötigen Ressourcen bereitstellen würde, sagt Daniel Thym, Jurist und Professor für Europa-und Völkerrecht, bei WELT TV.

Experten überprüfen Corona-Maßnahmen

04. April 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.

Einerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten

27. März 2024

Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz

11. Februar 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Migazin, Anne-Béatrice Clasmann & Veronika Eschbacher | Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden.

Winfried Kluth: Versammlungen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden

07. Februar 2024

Interview mit Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Redaktion | Versammlungen müssen 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe angemeldet werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Behörden sie genehmigen müssen, erklärt der Rechtswissenschaftler Winfried Kluth von der Universität Halle.

Demo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist

07. Februar 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Wunsch statt Wirklichkeit

07. Februar 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | FAZ, Judith Froese | Die Ampelkoalition sagt, sie wolle die tragenden Grundsätze des Abstammungsrechts beibehalten. Tatsächlich plant sie einen Paradigmenwechsel, der in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts steht.

Wie sich Hochschulen in der Gesellschaft besser vernetzen wollen

10. Dezember 2023

Artikel mit Beitrag von Rebecca Schmidt (FGZ Frankfurt): Vom Hörsaal in die Fußgängerzone – und wieder zurück. Der Austausch mit Politik, Wirtschaft und den Menschen wird an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet immer wichtiger. Doch wie gelingt das Wechselspiel mit der Gesellschaft?

Klimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“

07. Dezember 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.

Die AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten

17. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?

Keine Asyl­ver­fahren in Ruanda – zumin­dest nicht so

15. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.

Rechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt

14. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering

Die Verzweifelten irgendwo abladen

11. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?

Die hohen Hürden für die Auslagerung von Asylverfahren

08. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger.

Asylverfahren außerhalb der EU: Wie könnte das gehen?

07. November 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | BR24, Maximilian Heim & Daniel Knopp | Wer in Deutschland Asyl oder anderen Schutz möchte, soll den Antrag außerhalb der EU stellen – diese Idee gewinnt gerade wieder an Unterstützern. Was spricht dafür, was dagegen? Und was prüft die Bundesregierung? Die wichtigsten Antworten.

Parolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?

06. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?

04. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.

Die Anstalt bin ich – nicht mehr

02. November 2023

Schmaler Grat: Recht auf Versammlungsfreiheit versus staatliche Verpflichtung für innere Ordnung zu sorgen

02. November 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Hamas auf Israel werden auch in Hessen immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen veranstaltet - und auch verboten. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Das haben wir uns genauer angeschaut mit Uwe Volkmann. Er ist Professor für Rechts-Philosophie und öffentliches Recht an der Goethe Universität Frankfurt.

Humanität und Härte

01. November 2023

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Wie die Debatte über Obergrenzen im Asylrecht ertragreich wird - und vor Migrationsverweigerung schützt.

Was die Grenzkontrollen in Brandenburg bringen

29. Oktober 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Viele Schutzsuchende erreichen deutschen Boden zuerst in Brandenburg. Die dort regierende SPD fordert Grenzkontrollen und Abschiebungen. Wie viel Entlastung bringen diese Maßnahmen wirklich?

Faeser will einfacher und öfter abschieben

19. Oktober 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): 2021 und 2022 wurden rund 12.000 Abschiebungen pro Jahr vollzogen. Nicht gerade viel. Innenministerin Faeser will Effektivität und konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht.

„Es liegt in der Luft, dass der Konflikt Fortsetzung in Deutschland findet“

18. Oktober 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): In Folge 275 fragen wir Bruno Kahl, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, nach den Auswirkungen des Israel-Krieges auf Deutschland. Mit Uwe Volkmann von der Goethe-Uni sprechen wir darüber, wann Demonstrationen verboten werden dürfen.

„Pushbacks“ an den deutschen Grenzen: ja, nein, vielleicht?

29. September 2023

Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog