Aktuelles

Start der FGZ-Schriftenreihe „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“

Die neue Schriftenreihe präsentiert zentrale Impulse und Forschungsergebnisse aus dem FGZ und richtet sich an eine breite gesellschaftliche Zielgruppe aus Wissenschaft, Politik und interessierter Öffentlichkeit. Die Bände der Schriftenreihe geben Antworten auf die Frage, wie…

Klimaschutz-Urteil: „Klingt banal, ist aber radikal“

07. Dezember 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff (FGZ Frankfurt): Welche Konsequenzen hat das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021? Darüber haben in Frankfurt die Mitverfasserin der Entscheidung, Gabriele Britz, und die Politologin Nicole Deitelhoff diskutiert.

Die AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten

17. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?

Keine Asyl­ver­fahren in Ruanda – zumin­dest nicht so

15. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Großbritannien darf Asylbewerber nicht nach Ruanda ausfliegen. Das Vorhaben sei rechtswidrig, urteilte der Supreme Court in London. Die Pläne scheiterten an der fehlenden individuellen Prüfung des Rechts auf Asyl.

Rechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt

14. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering

Die Verzweifelten irgendwo abladen

11. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?

Die hohen Hürden für die Auslagerung von Asylverfahren

08. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz): Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger.

Asylverfahren außerhalb der EU: Wie könnte das gehen?

07. November 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | BR24, Maximilian Heim & Daniel Knopp | Wer in Deutschland Asyl oder anderen Schutz möchte, soll den Antrag außerhalb der EU stellen – diese Idee gewinnt gerade wieder an Unterstützern. Was spricht dafür, was dagegen? Und was prüft die Bundesregierung? Die wichtigsten Antworten.

Parolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?

06. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?

04. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.