In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
Innenminister beraten über strengere Abschieberegeln
19. June 2024
Videobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | rbb fernsehen | Sollten Schwerkriminelle abgeschoben werden können – auch in unsichere Herkunftsstaaten wie Afghanistan und Syrien? Ein Thema in Potsdam bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern. Für einen solchen Schritt hatten sich nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim zuletzt auch Bundeskanzler Olaf Scholz, die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) und der Brandenburger Innenminister Stübgen…
» Externer LinkBürgergeld für Ukrainer – Kanzleramtschef widerspricht Union
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Handelsblatt, Dietmar Neuerer & Frank Specht | Die Union und Teile der FDP wollen neu ankommenden Ukrainern nur noch Asylbewerberleistungen gewähren. Im Kanzleramt hält man von der Idee aber gar nichts.
» Externer LinkDie Fakten hinter den Forderungen nach Abschiebungen nach Syrien & Afghanistan
19. June 2024
Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Volksverpetzer, Daniel Thym | Abschiebungen sind moralisch oft verwerflich und reißen Familien, Paare, Freund:innen auseinander, kurz gesagt: sie zerstören Menschenleben. Von dieser moralischen Perspektive abgekoppelt, stellten sich die Expert:innen von Verfassungsblog die Frage, wie es aus juristischer Perspektive zu Abschiebungen kommen kann und wie nicht. Dabei sind vier zentrale Aspekte zu berücksichtigen. …
» Externer Link309 Organisationen gegen ausgelagerte Asylverfahren
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Legal Tribune Online, Redaktion | Mehr als 300 NGOs wenden sich direkt an den Kanzler. Die Pläne, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen, funktionierten in der Praxis nicht, warnen sie. Auch zu Abschiebungen gibt es Bedenken.
» Externer LinkStraftäter abschieben - was rechtlich geht
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Virginia Baumbach & Birgit Franke | Das Mannheimer Attentat hat die Debatte um eine härtere Abschiebepolitik neu entfacht. Im Gespräch: Abschieben nach Syrien und Afghanistan via Nachbarländer - geht das überhaupt?
» Externer Link„Alcatraz“ der Oder: Streit um Abschiebungen
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Jan Meier | Brandenburg plant ein Abschiebezentrum an der polnischen Grenze und erfüllt damit eine Erwartung der Ampel. Doch das Projekt ist umstritten und zeigt die Probleme beim Abschieben.
» Externer LinkAuslagerung von Asylverfahren: Im Prinzip möglich, in der Praxis schwierig
17. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Tagesspiegel, Albrecht Meier | Der SPD-Innenexperte Castellucci spricht sich dafür aus, Länder außerhalb der EU für Asylverfahren zu gewinnen. Am Ende wird wohl Kanzler Scholz über das „Ruanda-Modell“ entscheiden müssen.
» Externer LinkSachverständige zweifeln an Asyl-Auslagerung
17. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | tagesschau.de, Manuel Bewarder | Das Bundesinnenministerium hat Sachverständige befragt, inwiefern Asylverfahren in Drittstaaten wie Ruanda ausgelagert werden können. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ haben viele der Befragten große Zweifel.
» Externer LinkFrauenrechte im Irak: „Verwestlichung“ kann Asylgrund sein
12. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | beck-aktuell, Denise Dahmen | Zwei junge irakische Frauen könnten als Angehörige einer verfolgten Gruppe gelten, weil sie von der Gleichheit von Mann und Frau überzeugt sind, so der EuGH. Sie seien nach Jahren in Europa zu westlich für ihr Herkunftsland.
» Externer LinkUmfrage: Große Mehrheit unterstützt Abschiebepläne für Afghanen – Rechtslage schwierig
10. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Epoch Times, Redaktion | In etwa zehn Tagen will Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Abschiebung von...
» Externer LinkOhne Held, Sieg und Niederlage
08. June 2024
Artikel von Prof. Dr. Albrecht Koschorke (FGZ Konstanz) | Spiegel Kultur, Albrecht Koschorke | Die Bildung eines Wirgefühls braucht Substanz. Gibt es die, wenn Europa keine geschlossene Erzählung von sich aufbringen kann? Der europäische Gründungsmythos ist eher #MeToo-Fall als Schlüsselnarrativ.
» Externer LinkAbschiebungen von Straftätern: Söder hält Scholz’ Ankündigung für reines Wahlkampfversprechen
08. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Andreas Thym (FGZ Konstanz) | Tagesspiegel, Redaktion | Der Kanzler hat nach der Tat von Mannheim angekündigt, Schwerkriminelle wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Der CSU-Chef glaubt ihm das nicht – auch wegen der Grünen.
» Externer LinkSöder glaubt nicht an Abschiebungen nach Afghanistan
08. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Andreas Thym (FGZ Konstanz) | ntv.de, Redaktion | Migrationsexperte Thym findet, die veränderte Situation in Afghanistan und Syrien rechtfertige nicht länger ein pauschales Bleiberecht in Deutschland. Bayerns Ministerpräsident stellt trotzdem öffentlich infrage, dass der Kanzler seiner Abschiebe-Ankündigung Taten folgen lässt.
» Externer LinkNouripour bei „Lanz“: Keine „Scheinlösungen“
07. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Felix Rappsilber | Grünen-Chef Omid Nouripour zeigt sich bei „Lanz“ angesichts der Forderung des Bundeskanzlers, Straftäter nach Afghanistan abzuschieben, skeptisch. Er warnt vor „Scheinlösungen“.
» Externer LinkAbschieben ins Reich der Taliban?
06. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Frankfurter Allgemeine Zeitung, Alexander Haneke | Einige Staaten führen schon nach Afghanistan zurück. In Deutschland wäre das rechtlich heikel und praktisch schwierig, aber möglich. Die Sicherheitslage vor Ort hat sich deutlich verbessert.
» Externer LinkAsyl- und Abschiebedebatte: Interview mit Asylrechtsexperte Daniel Thym
06. June 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Deutschlandfunk, Jasper Barenberg
» Externer LinkAbschiebung von Schwerstkriminellen: Wie soll das funktionieren?
06. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | tagesschau.de, WDR | Nach der Messerattacke von Mannheim will Kanzler Scholz wieder Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben. Wie soll das funktionieren? Ein Überblick.
» Externer Link„Ob das umgesetzt werden kann, muss sich zeigen“
05. June 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Leipzig) | WELT TV, Redaktion | Migranten aus Mexiko, die unberechtigt die Grenze zu den USA überqueren, sollen von einem Asylverfahren ausgeschlossen werden, so Präsident Joe Biden. „Es gibt auch legale Einreisemöglichkeiten“, sagt Jurist Prof. Daniel Thym bei WELT TV.
» Externer LinkDas nächste Streitthema in der Ampel: Abschiebungen von Straftätern
05. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | schwäbische, Claudia Kling | Die Messerattacke in Mannheim befeuert die Debatte über Rückführungen nach Afghanistan und Syrien. Doch die juristischen Hürden sind hoch.
» Externer LinkWelche Hürden es für Abschiebungen gibt
05. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDFheute, Torben Heine | Der tödliche Messerangriff in Mannheim hat eine Debatte über Abschiebungen von Straftätern ausgelöst. Welche Einschränkungen dafür gelten und welche Rolle das Herkunftsland spielt.
» Externer LinkIst Abschieben nach Afghanistan möglich?
04. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDFheute, Redaktion | Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten fordern viele Politiker Abschiebungen nach Afghanistan. Asylrechtler Thym erklärt, welchen Spielraum die Politik hat.
» Externer LinkAbschiebung von Straftätern: „Frage der politischen Prioritätensetzung“
04. June 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDFheute, Redaktion | Nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim fordern mehrere Politiker, Straftäter nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Eine Einordnung von Asyl-Experte Prof. Daniel Thym.
» Externer LinkWarum Asylstandards keinen Ewigkeitswert haben
24. May 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | SZ, Constanze von Bullion | Bei einem migrationspolitischen Forum wirbt der Europarechtler Daniel Thym für mehr Beweglichkeit auch bei Grundrechten - und bleibt wichtige Antworten schuldig.
» Externer LinkZu wem hat uns das Grundgesetz gemacht?
23. May 2024
Interview mit Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | BR, Klaus Schneider | Das Grundgesetz traut den Deutschen viel zu - manche würden auch sagen: mutet viel zu. Demokratie ist anstrengend, denn viel will verhandelt sein. Dazu Prof. Judith Froese vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Konstanz
» Externer LinkChristian Dürr: „Ich schließe aus, dass wir die Koalition verlassen“
15. May 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Ostsee Zeitung, Jan Freitag | FDP-Fraktionschef Christian Dürr redete am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ Klartext. Vor allem, als es um die Ampel-Koalition ging, fand der Politiker deutliche Worte. Bei der Migration waren sich die Gäste überraschend einig.
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