In den Medien
Berichte über das FGZ sowie Medienbeiträge unserer Expert:innen
Forderung nach "Abschiebeindustrie": Kein Triumph für die AfD in Sicht
09. December 2024
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | MDR Faktencheck, Julia Seegers | Eine AfD-Politikern feiert auf der Online-Plattform TikTok einen Triumph. Sie sagt: Es könne endlich im großen Stil abgeschoben werden, Abschiebungen könnten privatisiert werden. Grund dafür soll das Ergebnis eines Gutachtens sein. Doch in dem Gutachten selbst sucht man vergeblich nach Hinweisen dazu.
» Externer LinkKontroverse zu Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
29. July 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Volksfreund, Jana Wolf | Der Bundeskanzler und die Innenministerin machen sich dafür stark, Abschiebungen in diese Länder wieder zu ermöglichen. Im Auswärtigen Amt sieht man große Sicherheitsprobleme, insbesondere in Syrien.
» Externer LinkExperten überprüfen Corona-Maßnahmen
04. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.
» Externer LinkWinfried Kluth: Versammlungen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden
07. February 2024
Interview mit Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Redaktion | Versammlungen müssen 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe angemeldet werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Behörden sie genehmigen müssen, erklärt der Rechtswissenschaftler Winfried Kluth von der Universität Halle.
» Externer LinkDemo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist
07. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …
» Externer LinkRechtsextreme in Kommunalpolitik: Einfluss im Ortschaftsrat begrenzt
14. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle): In Wienrode im Harz schafft es nach vorläufigem Wahlergebnis ein Mitglied des rechtsextremistischen Vereins „Weda Elysia“ in den Ortschaftsrat. Der politische Einfluss, den die Rechtsextremisten damit auf die Kommunalpolitik erhalten, ist laut dem Rechtswissenschaflter Winfried Kluth von der Uni Halle allerdings gering
» Externer LinkStiftungsende auf Verdacht?
29. September 2023
Artikel von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Die Finanzierung parteinaher Stiftungen muss gesetzlich geregelt werden. Der aktuell diskutierte Vorschlag der Ampelkoalition birgt rechtliche Unsicherheiten. Auch manche Verfassungsrechtler agieren in der Debatte unglücklich.
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