In den Medien

Experten überprüfen Corona-Maßnahmen

04. April 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.

Wie Italien systematisch die Zuständigkeit für Asylbewerber auf Deutschland abwälzt

02. April 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Welt, Ricarda Breyton | Seit Ende 2022 nimmt Italien fast keine Asylbewerber mehr aus anderen EU-Staaten zurück. Das Aussitzen ist rechtswidrig – lohnt sich aber für Rom. Neue Zahlen zeigen: In vielen Fällen wird Deutschland dann offiziell zuständig. Die Union sieht „deutsche Interessen“ durch Innenministerin Faeser verletzt.

Einerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten

27. March 2024

Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.

Winfried Kluth: Versammlungen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden

07. February 2024

Interview mit Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Redaktion | Versammlungen müssen 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe angemeldet werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Behörden sie genehmigen müssen, erklärt der Rechtswissenschaftler Winfried Kluth von der Universität Halle.

Demo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist

07. February 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Wunsch statt Wirklichkeit

07. February 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Judith Froese (FGZ Konstanz) | FAZ, Judith Froese | Die Ampelkoalition sagt, sie wolle die tragenden Grundsätze des Abstammungsrechts beibehalten. Tatsächlich plant sie einen Paradigmenwechsel, der in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts steht.

Die AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten

17. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?

Parolen und Symbole auf Demos: Solidarität oder Volksverhetzung?

06. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff auf Israel gibt es auch in NRW Demos zum Nahost-Konflikt. Welche Symbole, Flaggen und Parolen sind verboten? Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

Was darf man auf Pro-Palästina-Demos sagen - und was nicht?

04. November 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gibt es in Hessen immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen - manche werden aber verboten. Dafür gelten enge Grenzen. Umgekehrt ist nicht jede Äußerung von der Meinungsfreiheit abgedeckt. Ein Überblick.

Die Anstalt bin ich – nicht mehr

02. November 2023

Schmaler Grat: Recht auf Versammlungsfreiheit versus staatliche Verpflichtung für innere Ordnung zu sorgen

02. November 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt): Seit dem Angriff der Hamas auf Israel werden auch in Hessen immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen veranstaltet - und auch verboten. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Das haben wir uns genauer angeschaut mit Uwe Volkmann. Er ist Professor für Rechts-Philosophie und öffentliches Recht an der Goethe Universität Frankfurt.

„Pushbacks“ an den deutschen Grenzen: ja, nein, vielleicht?

29. September 2023

Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Verfassungsblog

Stiftungsende auf Verdacht?

29. September 2023

Artikel von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | Frankfurter Allgemeine Zeitung | Die Finanzierung parteinaher Stiftungen muss gesetzlich geregelt werden. Der aktuell diskutierte Vorschlag der Ampelkoalition birgt rechtliche Unsicherheiten. Auch manche Verfassungsrechtler agieren in der Debatte unglücklich.

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Die Abschaffung des Asylgrundrechts ist kein Tabu

20. July 2023

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | faz.net, Daniel Thym | Dem CDU-Politiker Thorsten Frei wird ein Angriff auf Grundgesetz, Flüchtlingskonvention und Menschenrechte vorgeworfen, weil er in der F.A.Z. vorschlug, das individuelle Asylrecht durch Kontingente zu ersetzen. Juristisch ist das zu einfach.

Tod im Mittelmeer: Kommt uns die Humanität abhanden? H. Poschmann vs. D. Thym

24. June 2023

Audiobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Deutschlandfunk Streitkultur, Manfred Götzke

Die Letzte Generation ausspähen

08. June 2023

Artikel mit Expertise von Eric von Dömming (FGZ Frankfurt) | jungle.world, Eric von Dömming | Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden…

FGZ Konstanz

InRa-Studie

Der Ausschluss dauert an

22. March 2023

Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz (FGZ Konstanz): Nachricht an Alexandra Kemmerer: Die Autorenauswahl des Bandes „(Post)Koloniale Rechtswissenschaft“ ist ein Akt symbolischer Gewalt.