Angesichts der größten Fluchtbewegung Europas seit dem zweiten Weltkrieg zeigt sich ein breiter Konsens über die Notwendigkeit pragmatischer Solidarität in der Europäischen Union. Er eint praktisch alle politischen Lager und – für den Moment – auch die deutlichen Differenzen zwischen Mitgliedstaaten bei der Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten und der Anwendung pragmatischer Instrumente dafür. Gleichzeitig offenbaren Berichte von den Grenzen und der Weiterreise von Geflüchteten, dass die Solidarität klare Grenzen zu haben scheint. Die Menschen auf der Flucht erfahren Ungleichbehandlungen, die sich offensichtlich an ihrem Aufenthaltsstatus oder ihrer vermeintlichen Herkunft ausrichten.
Über die Frage, welches Ausmaß diese Ungleichheit hat, ob sie vom europäischen Recht gedeckt ist und ob darin Rassismus zum Ausdruck kommt, ist eine Debatte entbrannt, die unsere Expert:innen an diesem Abend aufgreifen, ordnen und weiter austragen wollen. Dabei wird es nicht nur um die aktuellen Ereignisse gehen, sondern auch um ihre Einordnung in die rechtlichen und praktischen Entwicklungen seit den Fluchtbewegungen von 2015 und um die Frage, welche Weiterentwicklungen des europäischen Asylsystems sich jetzt abzeichnen. Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen der Öffentlichkeitsarbeit des Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ), der InRa-Studie “Institutionen und Rassismus” sowie dem FGZ-Standort Berlin.
* Texte, auf die in der Veranstaltung Bezug genommen wird, haben wir unten in den Kommentaren auf der Youtube-Seite verlinkt
Sabine Hess ist Professorin für Kulturanthropologie und erforscht seit langem die sozialen, kulturellen und politischen Umgangsweisen mit Einwanderungsprozessen, also wie Flucht- und Migrationsbewegungen global, national und lokal konzipiert und ‚regiert‘ werden.
Doris Liebscher ist promovierte Volljuristin und leitet die Berliner Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS). In ihrem 2021 erschienen Buch „Rasse im Recht – Recht gegen Rassismus“ analysiert sie das komplexe Verhältnis von Recht und (Anti-)Diskriminierung.
Daniel Thym ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Konstanz und forscht insbesondere zum deutschen, europäischen und internationalen Migrationsrecht.
Shelly Kupferberg moderiert neben Beiträgen für die ARD seit 20 Jahren Kultur-, Literatur und Gesellschaftsmagazine, arbeitet als freie Redakteurin und Moderatorin für Deutschlandfunk Kultur und moderiert auf rbbKultur tägliche Kultur- bzw. Live-Radiosendungen.