Aktuelle Nachrichten
AfD stellt Befugnis des Verfassungsschutzes infrage
12. March 2024
Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Am ersten Tag des Berufungsverfahrens der AfD gegen den Verfassungsschutz stellt die Partei das Bundesamt als den eigentlichen Verfassungsbrecher dar. Der Verfassungsschutz werde benutzt, um die AfD „zu diskreditieren“, behauptet Parteichefin Weidel.
» Externer LinkDie AfD will Stufe zwei verhindern und könnte Stufe drei bekommen
12. March 2024
Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Seit Jahren wehrt sich die AfD dagegen, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder gar als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft zu werden. In einem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an - die möglichen Folgen reichen bis zu einem Verbotsantrag. Und dennoch dürfte das Urteil auf die Landtagswahlen im September kaum…
» Externer LinkEinstufung der AfD: „Antidemokratische Partei“
12. March 2024
Interview mit Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | WDR 5, Redaktion | Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt eine Klage der AfD gegen die Einstufung der Partei als extremistischer Verdachtsfall. Dass die AfD eine antidemokratische Partei sei, sei wissenschaftlich bewiesen, sagt Extremismusforscher Axel Salheiser.
» Externer LinkUN-Wochen gegen Rassismus: „Menschenrechte sind für alle da“
11. March 2024
Artikel mit Expertise von Dr. Leon Reichle (FGZ Jena) | Frankfurter Rundschau, Julian Vulturius | Die UN-Wochen gegen Rassismus sind gestartet. Eröffnet werden sie im thüringischen Erfurt. Thüringen ist im Superwahljahr und kämpft zunehmend mit dem Erstarken rechter Gruppen.
» Externer Link"Unzählige Belege rechtfertigen eine Einstufung der AfD als rechtsextrem"
11. March 2024
Interview mit Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet in Kürze, ob die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Rechtsextremismus-Experte Axel Salheiser hält es für wahrscheinlich, dass die Partei ihre Klage verliert. Ein Ende des juristischen Streits ist dennoch nicht zu erwarten: „Zunächst einmal würde die AfD das Urteil anfechten. Dann geht es in…
» Externer LinkDie Frau, die 140.000 Naziparolen entfernt hat
06. March 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | Süddeutsche Zeitung, Lara Fritzsche | Die Berlinerin Irmela Mensah-Schramm übermalt und zerkratzt seit fast 40 Jahren Hakenkreuze und Naziaufkleber im öffentlichen Raum. Über die Frage, was es eigentlich bedeutet, den Rechtsextremismus zu bekämpfen.
» Externer LinkWas gegen die AfD hilft – und was nicht
20. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | Handelsblatt, Dietmar Neuerer | Parteienverbot, Grundrechte-Entzug, Stopp der staatlichen Finanzierung: Um gegen die AfD vorzugehen, werden etliche Schritte diskutiert. Experten sagen, was davon wirklich hilft.
» Externer LinkDeutschland hat viel gelernt im Umgang mit Hanau
19. February 2024
Interview mit Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | tageschau.de, Redaktion | Bislang haben sich vorwiegend die Angehörigen der Opfer von Hanau für Aufklärung und Erinnerungsarbeit eingesetzt. Mit der neuen Demokratiebewegung bekommen sie nun Verstärkung, sagt Extremismusforscher Quent im Interview.
» Externer LinkDeutschland hat da bisher versagt
18. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | ZEIT Online, Redaktion | Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes erhebt vier Jahre nach dem Hanauer Anschlag schwere Vorwürfe. Staat und Behörden hätten nicht genug Konsequenzen gezogen.
» Externer LinkMarkus Lanz vom 15. Februar 2024
15. February 2024
Videobeitrag mit Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena) | ZDF | Zu Gast: Bundesumweltministerin Steffi Lemke, Journalist Michael Bröcker, Attentatsopfer Said Etris Hashemi und Soziologe Matthias Quent
» Externer Link