Aktuelle Nachrichten
"Rasse", Rassismus/Antisemitismus und Recht
Doris Liebscher rekonstruiert, wie Rassekonstruktionen ins deutsche Kolonialrecht gelangten, wie sie die nationalsozialistischen Nürnberger Gesetze prägten und was das für das heutige Verständnis von "Rasse" heißt. Dabei werden Kontinuitäten ebenso wie Unterschiede sichtbar, die…
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InRa-Studie
Artikel | Grundgesetz: Darf der Begriff „Rasse“ darin stehen?
22. May 2023
zdf.de
» Externer LinkDemo, Protest und Blockade: Was in Sachsen-Anhalt erlaubt ist
07. February 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | mdr, Maren Wilczek | Allein im Januar haben Zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt an mindestens einer Demo teilgenommen – ob für die Interessen der Landwirte, mehr Klimaschutz oder gegen Rechtsextremismus. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Das heißt aber nicht, dass auf einer Demo alles erlaubt ist: Ein Überblick der Gesetze in Sachsen-Anhalt – die ähnlich auch in Sachsen und Thüringen gelten. …
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InRa-Studie
Der Ausschluss dauert an
22. March 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz (FGZ Konstanz): Nachricht an Alexandra Kemmerer: Die Autorenauswahl des Bandes „(Post)Koloniale Rechtswissenschaft“ ist ein Akt symbolischer Gewalt.
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InRa-Studie
Die Abschaffung des Asylgrundrechts ist kein Tabu
20. July 2023
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | faz.net, Daniel Thym | Dem CDU-Politiker Thorsten Frei wird ein Angriff auf Grundgesetz, Flüchtlingskonvention und Menschenrechte vorgeworfen, weil er in der F.A.Z. vorschlug, das individuelle Asylrecht durch Kontingente zu ersetzen. Juristisch ist das zu einfach.
» Externer LinkDie AfD verbieten? Das sind die wichtigsten Antworten
17. November 2023
Artikel mit Beitrag von Prof. Dr. Matthias Quent (FGZ Jena): Die AfD steht in Umfragen so gut da wie noch nie. Die politische Konkurrenz bringt ein Verbot der Partei ins Spiel. Welche Erfolgschancen hätte das?
» Externer LinkDie Letzte Generation ausspähen
08. June 2023
Artikel mit Expertise von Eric von Dömming (FGZ Frankfurt) | jungle.world, Eric von Dömming | Sowohl die Ermittlungen gegen Lina E. als auch gegen die Letzte Generation stützen sich auf den Paragraphen 129 des Strafgesetzbuchs, der es unter Strafe stellt, eine kriminelle Vereinigung zu gründen, zu unterstützen oder ihr anzugehören. Zwar kommt es auf der Grundlage des Paragraphen selten zu Gerichtsverfahren oder Verurteilungen, aber er gibt den Ermittlungsbehörden…
» Externer LinkEinerseits und Andererseits: Warum es so schwer ist, die AfD zu verbieten
27. March 2024
Artikel von Prof. Dr. Uwe Volkmann (FGZ Frankfurt) | Verfassungsblog, Uwe Volkmann | Die derzeitige Diskussion um ein Verbot der AfD ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie sich die Wahrnehmung auch ganz grundlegender verfassungsrechtlicher Institute im Laufe der Zeit verändern kann.
» Externer LinkExperten überprüfen Corona-Maßnahmen
04. April 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Winfried Kluth (FGZ Halle) | tagesschau.de, Jörg Wunram & Hanna Kerwin | In Magdeburg hat die Pandemie-Kommission aus 16 Expertinnen und Experten ihre Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist, getroffene Corona-Maßnahmen zu überprüfen und für künftige Pandemien zusammenzutragen. Im nächsten Jahr soll es erste Ergebnisse geben.
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