Aktuelle Nachrichten
Abschiebungen nach Afghanistan: „Bei gut vorbereiteten Einzelfällen gibt es Spielraum“
21. June 2024
Interview mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | rbb24, Sabine Müller | Seit dem Polizistenmord von Mannheim diskutiert die Politik über die Abschiebung von Schwerstkriminellen auch nach Syrien und Afghanistan. Der Asylrechtsexperte Professor Daniel Thym von der Universität Konstanz ordnet ein, was rechtlich möglich ist.
» Externer LinkFlüchtlingsfrage ungelöst – Welche Migrationspolitik braucht Europa?
20. June 2024
Audiobeitrag mit Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | SWR Kultur Forum, Michael Risel | Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, schnelle Abschiebungen und die Umverteilung anerkannter Asylbewerber – mit diesen verschärften Regeln will die EU vor allem die illegale Migration nach Europa eindämmen, den Aufstieg der Rechtspopulisten bremsen. Doch die Europawahl hat gezeigt: Die Frage, wer nach Europa kommen darf und wer nicht, treibt viele Bürger nach wie vor um – und in der EU…
» Externer LinkScholz bricht sein Abschiebungs-Versprechen
20. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Berliner Zeitung, Samira Classen, Julian Loevenich & Luisa Volkhausen | Im Herbst 2023 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) vollmundig die große Abschiebe-Wende an. Aber kam es zu mehr Abschiebungen?
» Externer LinkScholz bricht sein Abschiebe-Versprechen
20. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Bild, Redaktion | Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hatte eine große Abschiebe-Wende angekündigt – warum stockt es trotzdem?
» Externer LinkBürgergeld für Ukrainer – Kanzleramtschef widerspricht Union
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Handelsblatt, Dietmar Neuerer & Frank Specht | Die Union und Teile der FDP wollen neu ankommenden Ukrainern nur noch Asylbewerberleistungen gewähren. Im Kanzleramt hält man von der Idee aber gar nichts.
» Externer LinkDie Fakten hinter den Forderungen nach Abschiebungen nach Syrien & Afghanistan
19. June 2024
Artikel von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Volksverpetzer, Daniel Thym | Abschiebungen sind moralisch oft verwerflich und reißen Familien, Paare, Freund:innen auseinander, kurz gesagt: sie zerstören Menschenleben. Von dieser moralischen Perspektive abgekoppelt, stellten sich die Expert:innen von Verfassungsblog die Frage, wie es aus juristischer Perspektive zu Abschiebungen kommen kann und wie nicht. Dabei sind vier zentrale Aspekte zu berücksichtigen. …
» Externer Link309 Organisationen gegen ausgelagerte Asylverfahren
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Legal Tribune Online, Redaktion | Mehr als 300 NGOs wenden sich direkt an den Kanzler. Die Pläne, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen, funktionierten in der Praxis nicht, warnen sie. Auch zu Abschiebungen gibt es Bedenken.
» Externer LinkStraftäter abschieben - was rechtlich geht
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Virginia Baumbach & Birgit Franke | Das Mannheimer Attentat hat die Debatte um eine härtere Abschiebepolitik neu entfacht. Im Gespräch: Abschieben nach Syrien und Afghanistan via Nachbarländer - geht das überhaupt?
» Externer Link„Alcatraz“ der Oder: Streit um Abschiebungen
19. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | ZDF heute, Jan Meier | Brandenburg plant ein Abschiebezentrum an der polnischen Grenze und erfüllt damit eine Erwartung der Ampel. Doch das Projekt ist umstritten und zeigt die Probleme beim Abschieben.
» Externer LinkAuslagerung von Asylverfahren: Im Prinzip möglich, in der Praxis schwierig
17. June 2024
Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Daniel Thym (FGZ Konstanz) | Tagesspiegel, Albrecht Meier | Der SPD-Innenexperte Castellucci spricht sich dafür aus, Länder außerhalb der EU für Asylverfahren zu gewinnen. Am Ende wird wohl Kanzler Scholz über das „Ruanda-Modell“ entscheiden müssen.
» Externer Link