Aktuelle Nachrichten

Autoritarismusforschung: Antworten, die keiner hören will

07. June 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Oliver Decker (FGZ Leipzig) | nd, Alex Struwe | Seit vier Jahren forscht das Else-Frenkel-Brunswik-Institut zu Demokratiefeindlichkeit in Sachsen. Die Arbeit wurde nun auf einem Kongress vorgestellt

SS-Verharmlosung: AfD verhängt Auftrittsverbot gegen Spitzenkandidat Krah

22. May 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Oliver Decker (FGZ Leipzig) | Torgauer Zeitung, Andreas Debski | Die Bundes-AfD stoppt ihren Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah: Der Dresdner darf nicht mehr öffentlich reden. Innerhalb der sächsischen AfD stößt diese Entscheidung auf Unverständnis.

Mit der Verfassung gegen die Verfassung?

Was geschieht, wenn verfassungsfeindliche Parteien substantielle Stimmanteile oder Mehrheiten in Parlamenten erhalten? Welche Möglichkeiten zur Sabotage demokratischer Abläufe ergeben sich daraus und auf welchen Wegen reicht dies in die (Zivil-)Gesellschaft hinein? Unter dem…

Antiamerikanismus bei AfD-Wählern besonders stark ausgeprägt

20. May 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Oliver Decker (FGZ Leipzig) | dk, Redaktion | Wenn Wettbewerber das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der AfD vergleichen, reagieren BSW-Politiker oft empört. Forscher haben sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Anhängerschaft angeschaut.

Ein deutliches antidemokratisches Basisrauschen

17. May 2024

Interview mit Prof. Dr. Berthold Vogel (FGZ Göttingen) | bruchstücke Blog für konstruktive Radikalität, Jutta Roitsch | Was folgt auf den Protest gegen den Rechtsradikalismus und gegen die AFD? Wen erreichen die Aufrufe für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und für eine Verteidigung der Demokratie überhaupt (noch)?

Kein Urteil im Berufungsverfahren der AfD gegen Verfassungsschutz

14. March 2024

Artikel mit Expertise von Prof. Dr. Andreas Zick (FGZ Bielefeld) | evangelisch.de, Redaktion | Der Rechtsstreit der AfD gegen den Verfassungsschutz geht weiter. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die mündliche Verhandlung am Mittwochabend vertagt. Experten rechnen mit weiterer Verzögerungstaktik durch die AfD.

AfD stellt Befugnis des Verfassungsschutzes infrage

12. March 2024

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Am ersten Tag des Berufungsverfahrens der AfD gegen den Verfassungsschutz stellt die Partei das Bundesamt als den eigentlichen Verfassungsbrecher dar. Der Verfassungsschutz werde benutzt, um die AfD „zu diskreditieren“, behauptet Parteichefin Weidel.

Die AfD will Stufe zwei verhindern und könnte Stufe drei bekommen

12. March 2024

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Seit Jahren wehrt sich die AfD dagegen, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder gar als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft zu werden. In einem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an - die möglichen Folgen reichen bis zu einem Verbotsantrag. Und dennoch dürfte das Urteil auf die Landtagswahlen im September kaum…

Einstufung der AfD: „Antidemokratische Partei“

12. March 2024

Interview mit Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | WDR 5, Redaktion | Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt eine Klage der AfD gegen die Einstufung der Partei als extremistischer Verdachtsfall. Dass die AfD eine antidemokratische Partei sei, sei wissenschaftlich bewiesen, sagt Extremismusforscher Axel Salheiser.

"Unzählige Belege rechtfertigen eine Einstufung der AfD als rechtsextrem"

11. March 2024

Interview mit Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | ntv.de, Hubertus Volmer | Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet in Kürze, ob die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Rechtsextremismus-Experte Axel Salheiser hält es für wahrscheinlich, dass die Partei ihre Klage verliert. Ein Ende des juristischen Streits ist dennoch nicht zu erwarten: „Zunächst einmal würde die AfD das Urteil anfechten. Dann geht es in…