Kann Medienrecht den Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern?

Die Veranstaltung findet via Zoom statt, die Einwahldaten werden kurz vor der Veranstaltung per Mail versendet. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erfoderlich.

Öffentliche Kommunikation ist wichtig für gesellschaftlichen Zusammenhalt: Sie fokussiert die Aufmerksamkeit Vieler auf gesellschaftlich relevante Themen und fördert so eine geteilte Wissensbasis. Sie bietet Arenen für den Austausch von Argumenten und Debatten, der im besten Fall konstruktiv und verständigungsorientiert abläuft. Sie vermittelt einen Einblick in die Vielfalt von Lebensweisen und Weltbildern, der über unsere alltäglichen Erfahrungen im eigenen Umfeld hinausgehen kann.

Die digitalen Medien verändern die Strukturen und Dynamiken der öffentlichen Kommunikation grundlegend. Dies hat auch Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die nicht von vorneherein eindeutig sind: Wir können soziale Beziehungen über räumliche Entfernungen hinweg so einfach wie nie knüpfen und pflegen – und fürchten zugleich die Fragmentierung der Gesellschaft in Echokammern und Identitätsenklaven. Wir freuen uns, dass die Hürden zu Teilhabe und Partizipation am demokratischen Diskurs sinken – und leiden zugleich unter der Zunahme von Hassrede, Shitstorms und anderen Formen destruktiver Kommunikation. Wir profitieren von rasanten medientechnologischen Innovationen, die unser Leben erleichtern – und erkaufen dies zugleich mit einer umfassenden Speicherung von Daten zu allen Aspekten unseres Lebens.

Wie kann das Medienrecht auf diese Entwicklungen reagieren?

Der im November 2020 in Kraft getretene deutsche Medienstaatsvertrag zielt nicht mehr nur auf den Rundfunk, sondern nimmt Plattformen und Medienintermediäre ins Visier. Mit DSA und DMA hat die EU Vorschläge für einen ganzheitlichen Ansatz einer digitalen Regulierung vorgelegt. Doch geht das alles weit genug? Welche medienrechtlichen Instrumente taugen für Gegenwart und Zukunft? Wie entstehen Regeln für eine (bessere) digitale Kommunikation in der Gesellschaft von morgen?