Auf Umwegen Staatsräson

Viele progressive Kräfte tun sich sichtlich schwer mit den widersprüchlichen Dynamiken der Erinnerung, die den nationalstaatlichen Rahmen längst sprengen. Dies zeigt auch der kürzlich im „nd“ erschienene Artikel „NS-Gedenkstätten: Von wegen Staatsräson“ von Doris Liebscher, Dagmar Lieske und Johannes Spohr. Kritisiert werden hier linke und palästinasolidarische „Angriffe“auf die Erinnerung, die letztlich, so die Autor:innen, mit rechtsextremen Forderungen nach einem Schlussstrich an einem Strang zögen. Die Erinnerungskultur erscheint bei ihnen allein als emanzipatorische Errungenschaft, die gegen die postnazistische Gesellschaft erkämpft wurde und die es nun gegen eine Querfront von Holocaust-Leugner:innen und Antizionist:innen zu verteidigen gelte. Was allerdings mehr oder weniger unter den Tisch fällt, ist die sich seit einigen Jahren abzeichnende repressive Dimension der Erinnerung, die in Einreiseverboten, Abschiebungen, abschlägigen Duldungsentscheiden und Polizeigewalt zum Ausdruck kommt und als Mittel gegen „israelbezogenen“, „importierten“ oder „migrantischen Antisemitismus“ verstanden wird.