Aktuelle Nachrichten

Mit der Verfassung gegen die Verfassung?

Was geschieht, wenn verfassungsfeindliche Parteien substantielle Stimmanteile oder Mehrheiten in Parlamenten erhalten? Welche Möglichkeiten zur Sabotage demokratischer Abläufe ergeben sich daraus und auf welchen Wegen reicht dies in die (Zivil-)Gesellschaft hinein? Unter dem…

Zwischen Gefährdung und Emanzipation. Demokratie unter Druck

Demokratie als grundlegendes Werte-, Struktur- und Organisationsprinzip der Gesellschaft muss gelebt, aktiv gestaltet und immer neu verteidigt werden. Wie in vielen anderen Ländern steht die Demokratie auch in Deutschland unter Druck: Sie ist nicht nur als Lebens-,…

Kein AfD-Erfolg: Warum die Partei in Nordhausen scheiterte

28. September 2023

Artikel mit Expertise von Dr. Axel Salheiser (FGZ Jena) | Frankfurter Allgemeine Zeitung, dpa | Die AfD wollte in Nordhausen einen weiteren kommunalen Erfolg feiern, doch die Menschen in der Stadt lehnten sich dagegen auf - und wählten den Amtsinhaber für sechs weitere Jahre zum Stadtchef. Ein Experte glaubt, dass es die AfD in Städten schwerer hat.

Digitale Veröffentlichung: Demokratie unter Druck – Anfeindungen und Angriffe gegen Kommunalpolitik und -verwaltung

Das Problem der Anfeindungen und Angriffe gegen haupt- und ehrenamtlich politisch engagierte Menschen ist bundesweit bekannt. Drohungen und Gewalt gegen Politiker*innen stellen dabei nicht nur ein individuelles, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem und eine massive…